Eberswalder und Bernauer Stadtpass – Eine Erfolgsgeschichte für den gesamten Barnim?

Ziel war es damals den städtischen Sozialpass attraktiver und bekannter zu machen. Der Grund war, dass dieser kaum beantragt wurde und ein großer Teil der Berechtigten ihn somit nicht nutzte. Um dies zu ändern, wurde neben einer Kooperation mit Eberswalde auch vorgeschlagen, dass sich private Anbieter am Angebot des Sozialpasses beteiligen können. Nach dem beide Städte sich über eine Richtlinie verständigt hatten, wurden aus den separaten Angeboten eines oder aus dem Bernauer Sozialpass eben der Eberswalder und Bernauer Stadtpass. Mit diesem ist es nun möglich in Bernau unter anderem die drei Freibäder der Stadt, das Sportforum und das Hussitenfest vergünstigt zu besuchen. In Eberswalde wird den Inhabern des Stadtpasses eine spürbare Ermäßigung im Zoo, dem Familiengarten, dem Museum, der Stadtbibliothek und dem Freizeitbad „baff“ gewährt.

Auch der Kreis der Anspruchsberechtigten wurde erweitert und präzisiert. Den Stadtpass können Bürgerinnen und Bürger, die ALG II, Grundsicherung im Alter, Wohngeldempfänger, BAföG-Empfänger, Menschen mit Behinderung oder Empfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetzes, aber auch Schüler, Studenten, Auszubildende oder Alleinerziehende beantragen.

Bei der letzten Kreistagssitzung im März wurde dann der Antrag für einen Sozialpass für den gesamten Barnim eingebracht, welcher sich explizit auf die Zusammenarbeit zwischen Bernau und Eberswalde in diesem Bereich beruft. Dass der Einreicher den Vorschlag der Linken damals abgelehnt hat, sei ihm verziehen. Meinungen ändern sich eben, aber Standpunkte bleiben.
Doch mal das parteipolitische Gezänk außen vor gelassen, sind wir froh, wenn das Ansinnen das Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nicht vom Geldbeutel abhängig sein darf, auch von anderen Parteien mittlerweile so gesehen wird. 
Der Antrag im Kreistag war allerdings sehr unkonkret, was spezifische Maßnahmen für einen barnimweiten Sozialpass betrifft. Die entscheidende Frage hierbei ist doch, was kann der Landkreis überhaupt zu einem Barnimer Sozialpass beitragen? Thomas Stein, Panketaler Kreistagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE/Bauern, bat deshalb um eine Verweisung in den Fachausschuss, um dies vorher zu beraten. Er gab aber auch erste inhaltliche Impulse für einen solchen Sozialpass. Teilhabe „fange nicht erst an der Kasse der jeweiligen Angebote an“, sondern auch der Weg dorthin muss für die Menschen möglich sein. Dies könne beispielsweise durch ein Sozialticket geschehen. Dies ist tatsächlich ein interessanter Gedanke. Durch die Barnimer Busgesellschaft könnte der Kreis für mehr Mobilität bei den Sozialpassberechtigten sorgen und damit einen tollen Beitrag zu einem barnimweiten Angebot leisten.

Dem Vorschlag von Thomas Stein wurde zugestimmt und der Antrag wird im Fachausschuss nun mit konkreten Maßnahmen unterlegt. Die Fraktion DIE LINKE/Bauern wird dort den Vorschlag eines Sozialtickets weiter verfolgen.


Der Barnimer Sozialpass

Ein Kommentar von Bundestagskandidat Niels-Olaf-Lüders

Dieser Vorschlag der Fraktion DIE LINKE / Bauern des Kreistags für ein zusätzliches Sozialticket zu einem Sozialpass für den gesamten Barnim findet meine volle Unterstützung. Genau das ist es, was ich unter sozial verantwortungsvoller Klimawende verstehe. Es genügt nämlich nicht, nur an der dringend nötigen Verbesserung und Erweiterung des ÖPNV zu arbeiten. Er muss auch bezahlbar sein und zwar für alle Bürgerinnen und Bürger. Nur dann können alternative Mobilitätskonzepte überhaupt funktionieren. Und nur dann wird die Demokratie nicht weiter durch eine immer tiefere soziale Spaltung und Ausgrenzung gefährdet.  Denn halbherzige sozialpolitische Feigenblätter, die deswegen zu wenig genutzt werden, haben wir schon genug. Go Barnim, macht Nägel mit Köpfen!

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