Eine Welle der Solidarität

DIE LINKE.Bernau hat dieses Jahr auf ihren alternativen Neujahrsempfang Corona-bedingt verzichtet, stattdessen zu einer Spendenaktion für die Bernauer Tafel aufgerufen. 

Dazu erklärte Jutta Helbig, Mitglied des Stadtvorstandes: „Wir sind überwältigt von der hohen Spendenbereitschaft. Für uns ist dies ein gutes Zeichen, dass Solidarität weiterhin etwas zählt in unserer Gesellschaft und speziell auch Bernau, ganz besonders in diesen Corona-Zeiten. Wir danken allen Spenderinnen und Spendern. Bitte unterstützen Sie, wenn es Ihnen möglich ist, auch zukünftig die Tafel und andere soziale Einrichtungen. Auch möchten wir allen Helferinnen und Helfern der Tafel Bernau und den anderen sozialen Einrichtungen herzlich danken für ihr unermüdliches Engagement. Wir als LINKE wollen eigentlich eine Gesellschaft, in der alle ein vernünftiges Auskommen haben und ja die Tafel eigentlich überflüssig ist.“ 

Martin Günther, ebenfalls Mitglied im Stadtvorstand und stellvertretender Landesvorsitzender der LINKEN.Brandenburg ergänzt: „Wir wissen, dass trotz der überwältigenden Teilnahme an unserer Spendenaktion, diese nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist. Wir brauchen eine grundsätzliche andere Politik, die Armut in unserer reichen Gesellschaft nicht zulässt. Deshalb unterstützen wir selbstverständlich auch den jüngsten Aufruf von Sozialverbänden und Gewerkschaften. Dieser fordert u.a. für Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV und Grundsicherung für Alte und Erwerbsgeminderte eine bedarfsgerechte Anhebung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro sowie für die Dauer der Krise einen pauschalen Mehrbedarfszuschlag von 100 Euro.“


Auch in Strausberg und in vielen anderen Städten und Gemeinden unseres Wahlkreises fand schon während des ersten Lockdowns im Frühjahr eine breit angelegte Unterstützungs- und Spendenaktion der LINKEN statt und erst jüngst hat unsere Landtagsabgeordnete Bettina Fortunato 200 FFP2-Masken für die Tafeln gespendet. Aber das alles kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die DIE LINKE noch nicht stark genug im Bundestag vertreten ist, um das Problem wirklich an der Wurzel zu packen. Denn dort sitzen leider immer noch mehrheitlich konservative und neoliberale Vertreter, die davon ausgehen, dass es den Reichen, den Bossen und den Konzernen nur gut genug gehen muss, damit sie von ihrem immer üppiger gedeckten Tisch ausreichend Reste für die zunehmend unter Druck stehende Mittelschicht und die Ärmsten herabfallen lassen. Sie nennen diese Idee ihrer Denkfabriken den „Trickle-Down-Effekt“ (Effekt des Herunterrieselns). 

Von der einst noch verbreiteten Illusion der „Sozialen Marktwirtschaft“ haben sie sich längst verabschiedet. Die Tafeln sind ein schlimmes Beispiel dafür, wie das dann in der Praxis aussieht.  Als ob es nicht schon entwürdigend genug wäre, wenn Menschen, die ihre Arbeit verloren haben oder Menschen, die mit ihrer mies bezahlten Arbeit nicht mehr genug zum Leben verdienen bzw. verdient haben, um einen würdigen Ruhestand zu verbringen, auf die Wohltätigkeit anderer angewiesen sind, werden sie nun in der Corona-Krise ganz vergessen. Die jetzt gewährten 150,00 Euro Einmalzahlung sind unter den derzeitigen Bedingungen kaum mehr als ein Feigenblatt der Regierung, die zunächst – O-Ton Angela Merkel in einer Pressekonferenz – eigentlich überhaupt keinen Handlungsbedarf sah und erst nach einem Aufschrei der LINKEN und der Sozialverbände diesen Tropfen auf den heißen Stein vergoss. 

Weder die naturgemäß Sozialschwachen, nämlich die Reichen, noch ein Staat, der sich in allererster Linie Konzernen und Aktionären verpflichtet fühlt, werden dafür sorgen, dass jede und jeder in unserem Land ein Leben in Würde und ohne Existenzangst führen kann. Es braucht endlich eine Mehrheit im Bundestag, die diese Reichen, die in der Krise sogar noch satte Gewinne einfahren, verbindlich in die Verantwortung nimmt. Und es braucht ein grundsätzliches Umdenken des Staats, also vor allem des Bundestags, der die Gesetze macht: Die Wirtschaft muss stark sein, aber letztlich immer dem Wohl der Bürgerinnen und Bürgerinnen diese Landes dienen und nicht umgekehrt. „Trickle-Down“ hat nie funktioniert und wird nie funktionieren. Wohltätigkeit ist gut und derzeit als Zeichen der Solidarität wichtiger denn je, aber wohl kaum die Lösung.

Niels-Olaf Lüders
Kandidat DIE LINKE für die 
Bundestagswahl 2021

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