Olaf Scholz ist Vizekanzler, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD.

„Mein Leitbild ist eine Gesellschaft des Respekts“

1958, in dem Jahr mit dem niedrigsten Wirtschaftswachstum des Jahrzehnts, wurde ich geboren. Das Wirtschaftswachstum im „Krisenjahr“ lag bei 4,5 Prozent. Heute wäre das ein Boom. Es war die Zeit, in der wir in West-Deutschland an „Wohlstand für alle“ glaubten. Die Erzählung des „sozialen Aufstiegs“ war konkret erfahrbar. Kinder aus der Arbeiterklasse wurden Erzieher oder Professorinnen.

In den 1980er Jahren änderte sich das. West- und dann auch Ost-Deutschland standen vor neuen Herausforderungen. Viele Arbeitsplätze, der damit einhergehende Berufsstolz, soziale Strukturen gingen verloren. Nach dem Mauerfall erlebten viele Bürgerinnen und Bürger Ostdeutschlands die abrupte Entwertung ihrer Biografien und Berufe noch rasanter. Ich selbst habe zu jener Zeit die Sorgen von Arbeitnehmerinnen und Gewerkschaftern sehr genau kennengelernt. Einige habe ich als ihr Anwalt für Arbeitsrecht vertreten. Sie kämpften gleich zwei Mal: für ihre Zukunft und den Erhalt ihrer Lebensgeschichte. Meine Arbeit bestand darin, sie dabei zu stärken.

Als Berufspolitiker, der ich heute bin, ist mein Leitbild eine Gesellschaft des Respekts. Respekt, der aus dem Miteinander, aus Gesprächen, aus gegenseitigem Verständnis erwächst. Ein solches „Wir“ entsteht nicht aus sich selbst heraus. Es ist Aufgabe der Politik voranzugehen, verschiedene Interessen und Wertvorstellungen zusammenzuführen und klare Ziele über den Tag hinaus zu benennen.

Heute sind wir eine zunehmend arbeitsteilige Gesellschaft. Das Akademiker-Ehepaar in Vollzeitbeschäftigung mit kleinen Kindern kann es nur geben, wenn es auf eine qualifizierte Dienstleistungswirtschaft zurückgreifen kann. Nicht erst die Corona-Pandemie hat gezeigt, ohne sie geht gar nichts: ohne diejenigen, die im Lebensmittel-Einzelhandel arbeiten, ohne die Männer und Frauen, die Pakete ausliefern und ohne diejenigen, die die schweren LKW fahren. 

Dass ich dieses Jahr als Kanzlerkandidat der SPD und in meinem Zuhause im brandenburgischen Potsdam als Direktkandidat für den Bundestag antrete, fußt genau darauf: Auf meiner Überzeugung, dass sich die Weichen für die Zukunft unseres Landes nur mit einer Politik des Respekts stellen lassen.

Eine solche Politik des Respekts beginnt in der Schule. Der Staat muss für gute Kitas, Ganztagsschulen, bestmögliche Förderung und ausreichend Ausbildungsplätze sorgen. Der Staat muss den Weg dafür bereiten, dass der Übergang von der Schule ins Berufsleben gelingt. Wichtig ist dann: eine faire Entlohnung. Niemand sollte zukünftig weniger Lohn bekommen als 12 Euro in der Stunde. Wir haben jetzt so viel Beifall geklatscht für die Corona-Heldinnen und Corona-Helden. Sehr viele von ihnen profitieren direkt von einer Mindestlohn-Erhöhung. Und fest steht dabei auch: Der Mindestlohn ist nur die Untergrenze. Auch darüber hinaus brauchen wir anständige Löhne. Es geht auch in Zukunft um klug ausgehandelte Tarifverträge. Dafür trete ich ein.

Respekt gegenüber Arbeit geht jedoch über die Gehaltsabrechnung hinaus. Neben der Wahrung von Arbeitnehmerrechten halte ich es für wichtig, den Wert der Arbeit und den Stolz des Berufs in den Fokus zu rücken. Dies bedeutet zum Beispiel, den Strukturwandel und die Klimapolitik nicht so anzugehen, dass man den Beschäftigten, die es „treffen“ wird, mit dem lapidaren Hinweis gegenübertritt, dass irgendwo und irgendwann auch neue Jobs entstehen. Die Aufgabe von Politik ist es, verlässliche Perspektiven zu schaffen. Es ist liegt an uns, ob die Veränderungen gesellschaftliche Spaltung vertiefen oder – so das Ziel der SPD – überwinden. Eine Politik des Respekts ermöglicht Fortschritt und Verbesserungen für das eigene Leben.

Ob Stadt oder Land – wir wollen in allen Regionen für gleichwertige Lebensverhältnisse sorgen. Dafür brauchen wir zuallererst eine gut ausgebaute Infrastruktur. Wer auf dem Land lebt und 50 Kilometer zur Arbeit fahren muss, dem hilft die Belehrung wenig, dass das Fahrrad das ökologischste Verkehrsmittel ist. Daher muss es unser gemeinsames Ziel sein, überall intelligente neue öffentliche Verkehrsangebote zu entwickeln. Umso erfreulicher, dass Ende letzten Jahres endlich der Spatenstich für den Wiederaufbau des Regionalbahnhofs Berlin-Wilhelmsruh auf der Stammstrecke der Heidekrautbahn stattfand. Es geht um einen modernen, verlässlichen – und bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr.

Einer Gesellschaft des Respekts muss es aber auch egal sein, wen man liebt, woher man kommt oder ob und an welchen Gott man glaubt. Eine Politik des Respekts ist liberal und sozial. Sie bekämpft Rassismus und Sexismus. Vor allem wendet sie sich konsequent gegen die Verachtung, der vielen hart arbeitenden Bürgerinnen und Bürgern. Kurz: Eine Politik des Respekts orientiert sich nicht an denen, die sich für etwas Besseres halten. Sie schafft stattdessen die Voraussetzungen für mehr Zusammenhalt und gegenseitige Anerkennung. Und darauf kommt es an.

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