Über sozialen Wohnungsbau

So lange ich politisch denken kann, fehlt es in Bochum, meiner früheren Heimat, in Bernau meiner jetzigen Heimat und überall in Deutschland an bezahlbarem Wohnraum.

Wie hoch darf eine bezahlbare Miete sein?

Das hängt vom Einkommen der Haushaltsgemeinschaft ab. Zumutbar sind etwa 30 Prozent vom Netto-Einkommen der in der Wohnung lebenden Menschen. Viele Mieter.innen können das aber von sich aus nicht aufbringen. Entweder zur Zeit  nicht oder auch  nie. Diese Leute brauchen die Hilfe der Gemeinschaft.

Sozialer Wohnungsbau ist die Lösung.

Wer soll bauen? Die Privaten, die Genossenschaften, die privatrechtlichen Gesellschaften, die die öffentliche Hand besitzt oder die Kommunen? Ich bin der Meinung, dass der soziale Wohnungsbau in kommunale Hand gehört, und zwar in einen Eigenbetrieb der Kommune oder in einen Zweckverband zusammen mit Nachbarkommunen. 

Warum nur ausschließlich diese Form?

Sozialer Wohnungsbau bringt keinen Gewinn, der Staat muss aus Steuermitteln zuschiessen. Die so geförderten Wohnungen müssen daher für immer im sozialen Wohnungsbau bleiben. Private bauen auch mit Unterstützung Sozialwohnungen, müssen aber die Preisbindung nur 15 Jahre einhalten, danach geht die Wohnung in den freien Markt. Sie fehlt nun für die Berechtigten einer Sozialwohnung. Das Spiel geht von neuem los. Zur Zeit fallen deutschlandweit mehr Wohnungen aus der Sozalbindung heraus als Neue gebaut werden.

Die geförderte Sozialwohnung kann nun der Eigentümer frei vermieten. Natürlich teurer. Ein unhaltbarer Zustand. Wenn der Eigenbetrieb der Kommune die Sozialwohnung besässe, käme es nicht dazu. Die Wohnungen blieben Sozialwohnungen. Allerdings müssten die  Mieter jährlich ihr Einkommen nachweisen. Liegt das Einkommen über den zulässigen Grenzen, muss die Vergleichsmiete gezahlt werden, nicht eine Fehlbelegerabgabe oder ähnliche Ausgleichszahlung.


Was würde mit diesem Modell erreicht?

Die Sozialwohnungen bleiben auf Dauer für die Berechtigten erhalten. Kein Privater könnte mit Sozialwohnungen spekulieren. Wer mehr verdient, muss die Wohnung freimachen oder die Marktmiete zahlen. Die Kommunen wüssten genau was der soziale Wohnungsbau kostet. Die volle Transparenz ist gegeben. Die Kommunen stellen ihr eigenes Bauland zu Verfügung. Die Errichtung von Sozialwohnungen bleibt bezahlbar, weil die Grundstückskosten wegfallen. Es kann das preisgünstige Bauen praktiziert werden. Wenn es nötig ist, kann noch zielgenau mit Wohngeld geholfen werden. Die Aktivitäten der Kommunen stören auch nicht den Wettbewerb, weil die privaten Investoren selbst keine Sozialwohnungen errichten.

Auf zu neuen Ufern.

Josef Keil
SPD Bernau

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