Die unendliche Geschichte

In seiner Kolumne analysiert Oskar Krüger, Digital Native und angehender Lehrer mit Fokus auf Politikwissenschaften das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union.

Über drei Jahre ist es her, dass ein Referendum in der Bevölkerung Großbritanniens den Austritt des Staates aus der europäischen Union auf den Weg brachte. Am 23. Juni 2016 stimmten knapp mehr als die Hälfte der Wähler für den Brexit. Eine Entscheidung, wie sie sinnbildlicher für das Erstarken populistischer Strömungen in Europa nicht hätte sein können. 
Die Bedeutung des britischen Empires ist in den letzten Jahrzehnten stets gesunken. Zwar ist Großbritannien auch heute noch nach Deutschland und Frankeich die drittgrößte Wirtschaftsmacht Europas, doch scheint besonders der älteren Bevölkerung der Bedeutungsverlust des einst so mächtigen Imperiums zu schaffen zu machen. Sie suchen Gründe für die Entwicklungen des 20. Jahrhunderts und finden sie in populistischen Thesen.

Populismus - dieser Begriff prägt die politische Landschaft des 21. Jahrhunderts wie kein zweiter. 

Er appelliert über die Ratio des einzelnen Bürgers, der durchaus über politische Bildung verfügen mag, hinweg und bedient sich seiner Ängste und Sorgen. Emotionen machen uns zu Menschen, so heißt es. Und niemand käme wohl auf die Idee, den Briten die ihren versagen zu wollen, hätten nicht genau diese Emotionen zu einer durchaus fragwürdigen Entscheidung geführt. Die Maxime, die dabei vertreten werden, sind wenig liberal und selten von demokratischen oder weltoffenen Motiven geprägt.  Mit einem Augenzwinkern ließe sich wohl feststellen, dass der moderne Populismus alternativlose Lösungen für zweifelhafte Problemursachen zu bieten vorgibt. So auch in Großbritannien. Mit Borris Johnson hat Großbritannien nun einen Politiker an seiner Spitze, dem seine populistische Brexit-Politik überhaupt erst zur Position des Premierministers verholfen hat. 
Mit dem Referendum in Großbritannien im Juni und der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika im Dezember hat der der Siegeszug populistischer Politik 2016 mit einem wahren Paukenschlag begonnen. Schließlich glaubten die machthabenden Eliten bis dahin die Kraft der Gewohnheit auf ihrer Seite, wiegten sich durch die widerstandsbefreit scheinende Bevölkerung in Sicherheit. Immerhin hatte eben diese Herangehensweise der mehr oder minder selben Elite seit dem Ende des zweiten Weltkriegs weitestgehend zuverlässig zur Sicherung ihrer Macht verholfen. Es wurde auf die Lethargie der Bürger vertraut, die offenkundig missachtete Wahlversprechen mit einem Schulterzucken quittieren und im Kontext ihrer Meinung mehr oder minder immer das Gleiche wählten. Sukzessive verkamen die Inhalte im Wahlkampf zu Platzhaltern auf Plakaten, die nur dazu dienten, in möglichst hoher Frequenz das Gesicht eines rhetorisch schwachen Kandidaten in den Umlauf zu werfen. Der Erfolg gab ihnen Recht.

Im gesamten westlichen Europa regieren große Volksparteien, deren Konstellation in den Parlamenten von einer Legislaturperiode zu anderen nur geringfügig variierten.

Politische Stagnation war die Folge. Reformwillen wäre wohl am ehesten von der heranwachsenden Generation zu erwarten gewesen. Doch die Jugend, zu sehr abgelenkt von Digitalisierung und modernen Sinnkrisen beschränkte ihren Handlungsradius auf Wahlverweigerung. Unter dem Deckmantel der Politikverdrossenheit überließen sie das Feld der Einflussnahme kampflos den durch den demographischen Wandel eh schon in der Überzahl vorhandenen Älteren. Diese wiederum, um Anschluss im Zeitalter der Digitalisierung - in dem ständig eine schier unerschöpfliche Menge an Informationen, ohne zuverlässige Überprüfbarkeit ihres Wahrheitsgehaltes, vorbeiströmt - bemüht, scheinen zuweilen mit dem Umgang der neuen Medien haltlos überfordert. Sie tendiert dazu, dem Prediger Gehör zu schenken, der den Wust aus internationalen Zusammenhängen in klare Schuldzuweisungen entwirrt. Der moderne Populismus nutzt dies. Seine Anhänger erschaffen aus jedem potentiell kritischen Sachverhalt einen aufgeblasenen Leviathan, der sich problemlos in jedes Genre referieren lässt, in der Regel aber eine Kernaussage in sich vereint:

”Das inzwischen allseits bekannte Argument des Job-Diebstahls durch Immigranten kommt zur Sprache.”

“Die anderen sind daran schuld, dass es uns schlecht geht, jetzt müssen sie dafür bezahlen!” 

Dass besonders die unteren Gesellschaftsschichten unter der politischen Stagnation gelitten haben, spielt solchen Aussagen nur in die Karten. Unterschwellige Wut darüber, dass sich auch wirklich gar nichts zu ändern scheint, begehrt auf und findet einen vermeindlichen Lösungsansatz durch den endlich nicht der eigene Schweinehund überwunden, sondern lediglich mit dem Finger auf eine invasive Macht gedeutet werden muss. Dabei versäumen es die meisten Empörten zu begreifen, dass die Beschuldigten mit ähnlichen, wenn nicht gar den gleichen Problemen, womöglich in extremerer Ausführung zu kämpfen haben, wie sie selbst.

Aber zurück nach Großbritannien: Denn auch hier haben die Alten das politische Ruder ergriffen und mit ihren Stimmen ganz wesentlich zu dem Ausgang des Referendums beigetragen. Zum Vergleich: Bei Wählern im Alter von 50 Jahren und jünger lag der Anteil der Brexit-Befürworter bei weit unter 50 Prozent. Bei den 50- bis 65jährigen schon bei 56 Prozent und bei den Ältesten sogar bei über 60 Prozent.  Auf der Suche nach neuer alter wirtschaftlicher Stärke sind viele Briten dem Glauben verfallen, die Kooperation mit der europäischen Union und die damit verbundenen Verpflichtungen würden dem eigenem Wirtschaftssystem nachhaltig schaden und ein erneutes Erblühen des Empires behindern. Es stimmt zwar, dass Großbritannien entsprechend ihrer vergleichsweisen starken Wirtschaft deutlich höhere Summen in den Europäischen Etat einspeist, als wirtschaftlich schwächere Nationen. Viele Briten sehen diese Ausgaben als verschwendet an. Außerdem befürchten sie, dass durch die europäische Visa-Freiheit Arbeitssuchende nach Großbritannien strömen und der ansässigen Wirtschaft nachhaltig schaden würden. Das inzwischen allseits bekannte Argument des Job-Diebstahls durch Immigranten kommt zur Sprache. Dabei ist Großbritannien das Land mit den niedrigsten Arbeitslosenzahlen europaweit. Außerdem stellt die EU den größten Handelspartner der Briten dar. Besonders Deutschland und Frankreich empfingen im Jahre 2017 knapp 20 Prozent der britischen Exporte. Beflügelt wird dieser Handel durch die europäische Freihandelszone, die es ansässigen Händlern erlaubt, zollfrei in die gesamte EU zu exportieren. 
Mit einem Austritt aus der europäischen Union werden die Briten also die Kontrolle ihrer Außengrenzen zurückgewinnen, jedoch gleichzeitig im Handel mit ihrem wichtigsten Geschäftspartnern Hürden schaffen, deren Einfluss auf den britischen Export-Erfolg noch nicht abzuschätzen sind, aber zumindest negativ ausfallen dürften. 

Auch das Pfund, lange Zeit Indikator für die Stärke Großbritanniens, leidet jetzt schon unter dem Brexit. 

Heute befindet er sich auf dem niedrigsten Stand seit der Einführung des Euro im Jahre 2002. Dies stellt genau den gegenteiligen Ausschlag zu den Prognosen der Populisten dar, die den Pfund durch eine Abkopplung vom europäischen Fiskus zu stärken hofften. 
Dass der Brexit Experten aus Wirtschaft und Politik vor große Probleme stellt, zeigen die zähen Verhandlungen, in denen die EU und das britische Parlament seit Jahren festhängen und deren turbulenter Verlauf bereits mehrere Politiker, darunter die Ex-Premierministerin Theresa May das Handtuch werfen ließ. Die Fronten sind verhärtet. Auf der einen Seite wollen die Briten die Vorteile, die die EU ihnen bisher gewährte, so weit es geht erhalten und auf der anderen möchte die Europäische Kommission einen zu laschen Brexit verhindern, um andere europäische Staaten von ähnlichen Erwägungen abzuschrecken. Auch Johnson konnte seine Versprechen zu einem schnellen und notfalls harten Brexit nicht halten. Obwohl er mit demokratisch fragwürdigen Methoden wie der Aushebelung des Unterhauses in diesem Herbst hantierte, konnte er keine schnelle Einigung erzwingen. Am 31. Oktober wurde jüngst eine weitere Austritts-Deadline verpasst. Die Situation scheint ausweglos. 

Der Volksentscheid von 2016 allerdings bleibt bestehen und wird wohl durchgesetzt werden müssen, will man nicht die demokratischen Grundfesten des modernen Europas erschüttern.

Ob Großbritannien danach zu alter Stärke zurückfinden und den populistischen Stimmen Recht geben wird, bleibt abzuwarten. Dies scheint aber, beim aktuellen Entwicklungsstand eher unwahrscheinlich. Der Populismus hingegen wird hier nicht halt machen. Seine Verfechter werden neue Bereiche finden, in denen sie den britischen Bürgern Angst einjagen können. Sei es vor dem Unbekannten, vor Veränderung oder schlicht durch die Sorge um die eigene Existenz.