Ende des Lockdowns einleiten!

Deutschland ist seit Monaten im Lockdown und die Menschen werden mit massiven Grundrechtseinschränkungen konfrontiert. Das hat unsere Gesellschaft bereits jetzt in weiten Teilen spürbar verändert und wir werden noch viele Jahre mit den Folgen zu tun haben.

Gemäßigte Wissenschaftler sind längst der Überzeugung, dass es so nicht weitergehen kann und viele Parlamentarier fordern ein Ende des Lockdown. Die Fakten zu Corona liegen längst auf dem Tisch. Der Virus ist demnach kontrollierbar, und die allermeisten Menschen sind von dem Virus direkt nicht betroffen und trotzdem wird ein ganzes Land zum Stillstand gezwungen.

Viele stehen vor den Scherben ihres Lebenswerkes, Kinder und Jugendliche machen eine denkbar schwere Zeit durch und Selbstständige warten seit Monaten auf die versprochenen Hilfen, nachdem sie in die Untätigkeit gezwungen wurden. Nur diejenigen, die ihr Geld direkt vom Staat bzw. vom Steuerzahler bekommen, können mit den Einschränkungen „gut“ leben. Alle Maßnahmen werden zwar mit dem Schutz der Bevölkerung erklärt, aber diese wird zunehmend mit R‑Werten, Verlaufskurven und Inzidenzzahlen verunsichert. Von der Überbelastung der Intensivstationen und Krankenhäuser ist aber längst keine Rede mehr. Impfstoffe stehen zur Verfügung und das Augenmerk liegt auf den Bevölkerungsgruppen, die besonders geschützt werden müssen.
Es kann keinen hundertprozentigen Schutz geben und es ist auch nicht die Aufgabe das Staates, die Bürger zeitlebens vor allen Gefahren zu schützen und im Gegenzug viele Begleitschäden in Kauf zu nehmen.

Das Ende des Lockdown muss jetzt zügig und spürbar eingeleitet werden. Die Grundrechte müssen wieder uneingeschränkt Gültigkeit haben, denn es handelt sich nicht um Privilegien, die „verdient“ werden müssen.

Für unsere liberale Gesellschaft gilt außerdem, dass Impf- und Testangebote freiwillig bleiben müssen. In der politischen Debatte zeichnet sich zunehmend ab, dass Zugang zu bestimmten Einrichtungen nur noch für Getestete und/oder Geimpfte ermöglicht werden könnte. Damit wären allerdings die Grundrechte wieder in Gefahr und die Eigenverantwortung nicht mehr gegeben. 

Meine Position zu Impfzentren: Dezentrale Lösungen sind unabdingbar!

Die Idee der zuständigen Behörden, Impfzentren in Zeiten eines sehr knappen Angebots an Impfstoff zu errichten und damit den hohen Anforderungen an die Lagerungsbedingungen zu genügen, hatte möglicherweise seine Berechtigung. Das kann ich nicht bewerten. Allerdings gelangt diese Lösung für den ländlichen Raum sehr schnell an seine Grenzen. Möchte man hier den impfwilligen Menschen ein Angebot machen, ist es wichtig, dass die Impfstandorte für die Bürger in der Fläche auch gut zu erreichen sind.

Impfzentren dürfen daher nur eine vorübergehende Lösung sein. Sie stellen aus meiner Sicht eine denkbar ungünstige Situation dar — kostenintensiv, bürokratisch und schlecht erreichbar. Es besteht kein Grund, länger in ineffektive und ungenutzte Impfzentren zu investieren, die durch die ältere Generation schlichtweg nicht genutzt werden können.

Daher müssen dezentrale Lösungen schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden.

Die Impfversorgung sollte alsbald durch die Haus- und Fachärzte sowie Kliniken bei den Menschen vor Ort angeboten werden. Die Fachleute und das medizinische Personal ist nahezu flächendeckend verfügbar und kompetent. Die Menschen kennen ihre Ärzte und das medizinische Umfeld, können sich beraten lassen und haben relativ kurze Wege.

Aber auch bei den dezentralen Einrichtungen dürfen die Bürger nicht zu einer Impfung gedrängt und müssen über Nebenwirkungen umfassend aufgeklärt werden. Eine wie auch immer geartete Impfpflicht darf es keinesfalls geben.

Jens Koeppen

Jens Koeppen, Fotorechte: Jens Koeppen, MdB

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