Von der Bundestagskandidatin Simona Koß des Wahlkreises 59 Märkisch-Oderland, Ahrensfelde, Bernau, Panketal und Werneuchen zu: 30 Jahre deutsche Einheit und die Herausforderungen für unsere Region.

Ende Juni 2021 erschien der neue Jahresbericht der Bundesregierung zur sozialen, wirtschaftlichen und demokratischen Lage in dem wiedervereinten Deutschland. Kaum jemand hat so richtig Notiz von der Pressekonferenz des Ostbeauftragten Marco Wanderwitz genommen, der auf der Bundeskonferenz ausführlich über die Lage – vor allem in Ostdeutschland – referierte. Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Ostdeutschland scheint die Medien kaum noch richtig zu interessieren. Eher die Gefühlswelt der Ostdeutschen. Und in Anbetracht der wunderschönen und sanierten Brandenburger Städte und Dörfer scheinen nun die Lebensverhältnisse in Deutschland – oberflächlich betrachtet – gleich zu sein. 

Vor allem die Städte im unserem Wahlkreis 59 wie Bernau, Seelow oder Strausberg lassen heute kaum erahnen, wie sie einst heruntergekommen und deren Straßen in einem schlechten Zustand und die Arbeitslosigkeit hoch waren. Hier ist in den letzten 30 Jahren Großartiges von den Menschen geleistet worden. Und inzwischen ist eine tatkräftige Generation herangewachsen, die erst nach der Wiedervereinigung geboren wurde und die DDR nur noch aus Erzählungen kennt. 

Schaut man sich im Jahresbericht auch die aktuellen Sozialdaten wie die z.B. die Arbeitslosenquote der beiden Landkreise Barnim und Märkisch-Oderland an, fällt als erstes die niedrige Arbeitslosigkeit – trotz der Corona-Pandemie – von 5,4% bzw. 5,5 % ins Auge. Die große Hauptstadt Berlin, die von Brandenburg umgeben ist, hat eine Arbeitslosenquote 9,8%! Einige Brandenburger Landkreise wie der Dahme-Spree-Kreis oder Potsdam-Mittelmark, die am Speckgürtel von Berlin liegen, weisen sogar eine Arbeitslosenquote unter 5% aus, fast könnte man meinen, hier herrscht Vollbeschäftigung. 

Vor allem ist unser Bundesland Brandenburg im Vergleich zu anderen ostdeutschen Bundesländern glimpflich durch die Corona-Krise gekommen. Brandenburg weist im Vergleich zu anderen ostdeutschen Bundesländern mit einem Rückgang von nur 3,2% den geringsten Rückgang des Bruttosozialproduktes (BIP) aus. Die alten Bundesländer mussten einen Rückgang des BIP von weit über 5,1% hinnehmen. 

Alles gut? Nur auf den ersten Blick.

Auf den ersten Blick hat sich unsere Region wirtschaftlich und sozial gut entwickelt und die beiden Landkreise sind durch Zuzug aus Berlin und anderen Bundesländern erheblich gewachsen. Wenn man dann aber tiefer in dieses Zahlenwerk einsteigt, dann stellt man fest, dass der soziale und wirtschaftliche Prozess der Wiedervereinigung eben noch nicht vollendet ist.

Vor allem liegt die ostdeutsche Wirtschaftskraft im Vergleich zur westdeutschen nur bei 81%. Deutlicher werden die Unterschiede zwischen Ost und West bei dem durchschnittlichen Einkommen pro Einwohner. Liegt in den alten Bundesländern das Einkommen pro Einwohner bei 24.350,-Euro, so liegt dieses in den ostdeutschen Bundesländern bei 20.964,-Euro und um damit 16% niedriger. Dieses geringe Einkommen hat unmittelbar auch Auswirkungen auf die die Frage der Alterssicherung. Da in den Jahrzehnten zuvor die Einkommen der ostdeutschen Bevölkerung geringer waren, wurden geringere Beträge in das System gezahlt und damit werden die Renten auch niedriger ausfallen. Gleiches gilt auch für die ostdeutschen Selbstständigen, die aufgrund niedriger Einkommen im Gegensatz zu den westdeutschen Selbstständigen weniger Rücklagen für ihre Altersversorgung bilden konnten. 

Wir werden uns in den nächsten Jahren aufgrund des wieder stagnierenden Zuzuges und des deutlich steigenden Anteils älterer Menschen in dieser Region mit dieser Frage auseinandersetzen müssen und die Wiedervereinigung nun endlich vollenden. Das heißt konkret: In der nächsten Legislaturperiode müssen wir daran arbeiten, endlich gleiche Lebensverhältnisse im gesamten Deutschland zu schaffen. Das ist mein wichtigstes Anliegen!

Mein Programm – es gibt viel zu tun

Wir müssen vor allem in unserer Region gute Antworten bzw. Lösungen finden. Für diese Themen werde ich mich – wenn ich als Bundestagskandidatin gewählt werden sollte – mit voller Kraft engagieren.

Die Themen, für die ich mich besonders im Bundestag als ihre Vertreterin einbringen will, sind:

• eine gute und auskömmliche Altersversorgung, 

• eine gute Infrastruktur für die Pflege, die gut bezahlt sein muss, damit Menschen von ihrem Einkommen gut leben können,

• die Stärkung des ÖPNV, der weitere Ausbau des Schienennetzes und des Busverkehrs, aber auch gute Verkehrswege, wozu auch ein gut ausgebautes Radwegesystem gehört,

• der weitere Ausbau der Kita- und Bildungsstruktur,

• die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum – gerade für unsere Kinder, damit die, wenn sie eine Familie gründen wollen, auch in der Region leben und arbeiten können sowie 

• ein schnellerer Ausbau der Datenleitungen sowie der Mobilfunknetze, damit wir auch in der Digitalisierung gut dastehen.

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