Analyse und Erneuerung: Aufbruch in der Christlich Demokratischen Union Deutschlands

Der CDU-Ortsverband Biesenthal fordert gemeinsam mit weiteren Mitgliedern aus Barnim und Märkisch-Oderland eine Aufarbeitung der Bundestagswahlergebnisse unter intensiver Einbindung der CDU-Basis.

Bei der Bundestagswahl am 26. September hat die CDU eine schmerzliche Niederlage erfahren. Das äußert sich nicht nur in einem Verlust an Wählerstimmen von 8,8% im Vergleich zu 2017, sondern auch durch stark gesunkene Kompetenzwerte. Umfragen ergeben, dass insbesondere bei den Themen Wirtschaft und innere Sicherheit die CDU stark an Vertrauen bei den Wählern verloren hat. 

Zweifelsohne gebietet das schlechteste Ergebnis, das die CDU jemals bei Bundestagswahlen erzielt hat, genügend Anlass zur Analyse, Aufarbeitung und Veränderung. Insbesondere das schwache Abschneiden der Union in den ostdeutschen Bundesländern macht betroffen. Leider ist festzustellen, dass der CDU-Landesverband Brandenburg nach den verlorenen Kommunal- und Landtagswahlen 2019 durch das bundesweit schwächste Ergebnis bei der Bundestagswahl auffällt. Dieser Abwärtstrend kann nur durch eine intensive Einbeziehung der CDU-Mitglieder in den Aufarbeitungsprozess gestoppt werden. 

Zu oft wurden in der Vergangenheit inhaltliche und personelle Entscheidungen getroffen, ohne ein Votum der CDU-Basis einzuholen. Daher darf die Aufarbeitung der empfindlichen Wahlniederlage nicht ausschließlich in den Parteigremien mit wenigen Teilnehmern erfolgen. Vielmehr braucht es eine echte basisdemokratische Erneuerung der Partei, die alle Mitglieder einbindet. Die Erfahrungen, die im Wahljahr 2021 vor Ort gemacht wurden, sind von unschätzbarem Wert für den bevorstehenden Aufarbeitungsprozess. Nun gilt es, den Mitgliedern in geeigneter Weise die Möglichkeit zu geben, ihre Eindrücke und Ansichten konstruktiv in den Erneuerungsprozess einzubringen.  

Daher fordern CDU-Mitglieder aus Barnim und Märkisch-Oderland in einem offenen Brief an den Bundes- und Landesvorstand eine Mitgliederbefragung zur inhaltlichen und personellen Neuaufstellung der Partei.  
Auf Landesverbandsebene werden darüber hinaus Regionalkonferenzen und ein Mitgliederparteitag gefordert, um die Identifikation der Mitglieder mit der Partei wiederherzustellen und darauf aufbauend die Themenschwerpunkte und Strategien der politischen Arbeit auf allen Ebenen der Partei vorzubereiten.  

In ihrem Anschreiben begrüßen die CDU-Mitglieder aus Barnim und Märkisch-Oderland, dass auf Bundesebene bereits ein Weg zu einer tiefgründigen Auswertung beschritten wird. In diesen Prozess möchten sie sich mit ihren Erfahrungen im Wahljahr 2021 einbringen. Insbesondere die Erkenntnisse, die in den tausenden von Gesprächen mit Brandenburger Bürgern gewonnen wurden, sollen in den dringend nötigen Erneuerungsprozess der Volkspartei CDU einfließen. Nur gemeinsam mit allen rund 400.000 CDU-Mitgliedern kann es gelingen, die Union wieder auf Kurs zu bringen und das Vertrauen der Wähler in ihre Kompetenzen zurückzugewinnen. 

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